Reaktionen aus Bremen und umzu

Nach Scheitern der Jamaika-Sondierung

Kurz vor Mitternacht hat die FDP das lange Ringen um eine mögliche Jamaika-Koalition beendet. Wohin Deutschland nun politisch steuert, ist ungewiss. Wir haben Stimmen von Politikerinnen und Politikern aus Bremen und umzu zum Thema gesammelt.

Sondierungsgespräche haben das Ziel, herauszufinden, ob die inhaltlichen Überschneidungen groß genug sind, um in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Nach vier Wochen sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass keine Koalitionsverhandlungen aufgenommen werden sollen, weil die Trendwenden, für die wir eintreten, in dieser Konstellation nicht möglich gewesen wären. Ich werfe es niemandem vor, wenn andere für ihre Prinzipien einstehen - ganz im Gegenteil. Aber auch wir haben Prinzipien. Bei aller Kompromissbereitschaft haben wir keine Möglichkeit mehr gesehen, einen Teil unserer eigenen Prinzipien in einer Bundesregierung wiederzufinden. Ein modernes Zuwanderungsgesetz, eine umfassende Reform unseres Bildungssystems und für eine Abschaffung des Solis kämpfe ich weiter, auch wenn die nächste Bundesregierung von anderen Parteien getragen wird. Auf meinen Wahlplakaten standen die Begriffe Rückgrat, Haltung - Hocker. Das war genau so gemeint." (Gero Hocker, FDP (Achim), Mitglied im Deutschen Bundestag)

Quelle: https://www.weser-kurier.de/deutschland-welt/deutschland-welt-fotos_galerie,-reaktionen-aus-bremen-und-umzu-_mediagalid,38621.html

 

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