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Eine Ampel ist ausgeschossen

Bis heute erscheint es mir als surreale Situation, als ich am Montagmorgen nach der Landtagswahl vor der gesamten Landespresse Rede und Antwort stehen durfte, und es mir niemand glauben wollte, dass ich auch nach der Wahl an dem festhalten würde, was vor der Wahl beschlossen ...

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Eine Ampel ist ausgeschossen

Bis heute erscheint es mir als surreale Situation, als ich am Montagmorgen nach der Landtagswahl vor der gesamten Landespresse Rede und Antwort stehen durfte, und es mir niemand glauben wollte, dass ich auch nach der Wahl an dem festhalten würde, was vor der Wahl beschlossen ...

Ausschließlich dem Gewissen verpflichtet

Verden. Abgeordnete des Europäischen Parlaments, des Bundestags, der Landtage und der kommunalen Parlamente sind ausschließlich ihrem Gewissen verpflichtet und müssen sich an keinen anderen Maßstäben messen lassen. Häufig genug haben sich so in der Geschichte der Bundesrepublik in verschiedensten Parlamenten neue Mehrheiten nicht durch Wahlen, sondern ...

Gigabit-Gesellschaft als Ziel

ACHIM „Es geht uns extrem gut auf einer Stabilitätsinsel innerhalb Europas“, stellte der Gastredner fest, aber mahnte gleich darauf zur Vorsicht: „Wir sollten uns nicht zurücklehnen, sondern heute Vorsorge treffen für Zeiten, in denen es vielleicht nicht mehr so läuft“.

Die mahnenden Worte stammen vom niedersächsischen FDP-Vorsitzenden Dr. Stefan Birkner ...


Plenarreden

Jetzt den Wolf in das Jagdrecht aufnehmen

Privilegierung von Windkraftanlagen streichen

Photovoltaik


                                          


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